Förderverein Nationalpark Senne-Eggegebirge e.V.

Keine neuen Kampfdörfer in der Senne

Redakteur — Mon, 05 Jul 2010 17:13:40 +0000

Umweltschutzverbände übergeben Bundesumweltminister Röttgen 14.000 Unterschriften gegen Ausbaupläne der Briten auf dem Truppenübungsplatz Senne.

Eine kleine Delegation von BürgerInnen und Vertretern nordrhein-westfälischer Naturschutzverbände übergab am Freitagmittag der Staatssekretärin Frau Heinen-Esser in Vertretung des Bundesumweltministers Herrn Röttgen im Umweltministerium in Berlin 14.000 Unterschriften gegen den weiteren militärischen Ausbau des Truppenübungsplatzes Senne in Ostwestfalen. In einem beigefügten Offenen Brief an den Minister präzisierten Aktionsbündnis und Verbände ihre Forderungen und baten um Weiterleitung des Briefes an den Finanz- und auch an den Verteidigungsminister.

Bei der Übergabe der Unterschriftenlisten wies Dr. Ute Röder vom Landesvorstand des NABU NRW darauf hin, dass der Truppenübungsplatz Senne (12.300 ha) mit seinen über 5.000 Tier- und Pflanzenarten, davon jede 5. auf der roten Liste, aus naturschutzfachlicher Sicht eines der wertvollsten in Gebiete in NRW ist und europaweite Bedeutung besitzt. Als Vorsitzende des Fördervereins Nationalpark Senne-Eggegebirge forderte sie den Minister auf: Setzen Sie sich dafür ein, dass die Senne bald zum Nationalpark ausgewiesen wird. Nach einer EMNID Umfrage wollen in der Region 86 % der Bürgerinnen und Bürger den Nationalpark.

Karsten Otte ergänzte als Sprecher der Naturschutzverbände: “Herr Minister, helfen Sie mit, dass der einstimmige Beschluss des Landtages NRW aus dem Jahr 1992 endlich umgesetzt wird: Die Senne muss Nationalpark werden! Es ist für uns unerträglich, dass nach der jüngsten Vereinbarung zwischen Bund und Land aus dem vergangenen Herbst der Naturschutz der militärischen Nutzung untergeordnet wird.“

Als Sprecher des Aktionsbündnisses ‚Keine neuen Kampfdörfer in der Senne’ sprach Marcus Foerster für die Bürgerinnen und Bürger der Anrainerkommunen und erklärte: „Für uns Bürger am Sennerand ist eine Intensivierung der Nutzung des Truppenübungsplatzes durch die Briten mit noch mehr Panzer- und Gefechtslärm einfach nicht länger hinnehmbar. Genug ist genug!“

Wilfried Sticht vom Naturwissenschaftlichem Verein Paderborn stellte an den Minister eine von den Menschen der Region immer häufiger gestellte Frage: „Ist es wirklich vertretbar, dass die britische Rheinarmee für weitere Generationen dieses wertvolle Gebiet im Zentrum Deutschlands 65 Jahre nach Kriegsende für weitere Generationen als Übungsplatz für ihre Auslandseinsätze nutzt?“

Und Fritz Buhr als Sprecher der Paderborner Natur- und Umweltschutzverbände forderte: „Wir müssen anfangen uns Gedanken darüber zu machen, wie wir den Einstieg in den Ausstieg der militärischen Nutzung der Senne gestalten können. Dabei wäre die Möglichkeit einer so genannten Doppelnutzung (Nationalpark schon während der Zeit der militärischen Nutzung) auch wirtschaftlich ein gangbarer Weg. In England gibt es dafür bereits gute Beispiele.“

Im Anschluss an das im Ministerium konstruktiv geführte Gespräch, bei dem die Vertreter der Naturschutzverbände ihre Argumente noch mal darstellten, erklärte die Staatssekretärin Frau Heinen-Esser, dass sie sich dafür einsetzen wird, den Dialog zwischen den Beteiligten zu verbessern.

Sperrzeiten der Durchgangsstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne im Juli 2010

Redakteur — Sat, 26 Jun 2010 07:12:58 +0000

Die Sperrzeiten des Truppenübungsplatzes Senne für den Monat Juli sind online. Wie immer sind die Angaben ohne Gewähr und Änderungen durch das Britische Militär sind möglich.

Donnerstag   01.07.2010   07.45 - 00.15 Uhr
Freitag   02.07.2010   07.45 – 13.15 Uhr
Samstag   03.07.2010   Durchfahrtsstrassen geöffnet
Sonntag   04.07.2010   Durchfahrtsstrassen geöffnet
Montag   05.07.2010   07.45 – 16.30 Uhr
Dienstag   06.07.2010   07.45 – 00.15 Uhr
Mittwoch   07.07.2010   07.45 – 16.30 Uhr
Donnerstag   08.07.2010   07.45 – 00.15 Uhr
Freitag   09.07.2010   07.45 – 13.15 Uhr
Samstag   10.07.2010   Durchfahrtsstrassen geöffnet
Sonntag   11.07.2010   Durchfahrtsstrassen geöffnet
Montag   12.07.2010   07.45 Uhr bis Freitag   30.07.2010   16.30 Uhr durchgehend geschlossen
Samstag   31.07.2010   Durchfahrtsstrassen geöffnet

Neue Perspektiven für das Projekt Nationalpark in OWL

Redakteur — Tue, 22 Jun 2010 05:55:30 +0000

Mit einem teilweise verjüngten Vorstand und neuen Perspektiven für die Errichtung eines Nationalparks im Gebiet Teutoburger Wald-Senne endete am 8. Mai die Jahresversammlung des „Fördervereins Nationalpark Senne-Eggegebirge“ in Bad Lippspringe.

Der Vorstand informierte die Versammlung u.a. über das Ergebnis eines Gesprächs mit Umweltminister Uhlenberg und Staatssekretär Dr. Schink, das Aufschluss über Realisierungschancen des Nationalpark Projekts geben sollte. Demnach ist es aus Sicht des Ministeriums möglich, schon jetzt mit einer nationalparkkonformen Umwandlung von Teilen des Truppenübungsplatzes Senne zu beginnen. Den Ansatzpunkt dafür bietet der zu erstellende Managementplan für die Flora-Fauna-Habitate und Vogelschutzgebiete auf dem Truppenübungsplatz, der durch eine Rahmenvereinbarung zwischen Land, Bund und Britischem Militär zwingend vorgeschrieben ist.

Der Förderverein, der viele Punkte in der Rahmenvereinbarung nicht mit tragen kann, forderte, dass die Naturschutzverbände an dem Gebietsmanagement beteiligt werden und dass mit den Planungen bald begonnen wird.

Kritisch diskutiert wurden in der Versammlung natürlich das COE Bauprojekt auf dem TÜP und die neue Planung zum Bau einer Furt durch den wertvollen Krollbach. „Ob wir Beschwerde gegen die Entscheidung des VG Minden., die Ablehnung unseres Einspruchs im Eilverfahren, einlegen und ob wir die Klage aufrecht erhalten, werden wir im Laufe der Wochen entscheiden“ berichtete die Vorsitzende Dr. Ute Röder über den aktuellen Stand.

Eine neue Perspektive erschließt sich nach Meinung des Vorsitzenden Dr. Karl A. Otto auch für den vom Kreis Lippe geplanten Nationalpark Teutoburger Wald-Egge durch das im April vorgelegte Wirtschaftlichkeitsgutachten der Unternehmensberatung Roland Berger, über das Helmut Diekmann vom Kreis Lippe berichtete. Demnach rechnet sich der Nationalpark auch unter einer wirtschaftlichen Kosten-Nutzen-Abwägung. Die Verluste in der Forstwirtschaft werden durch die zusätzlichen Einnahmen des Nationalparks mehr als kompensiert. Diekmann unterstrich die große Bedeutung des Nationalparks für die Region als Tourismusmagnet, insbesondere im Wettbewerb zu den Regionen Ruhrgebiet und Hannover. „Die Landesregierung will einen zweiten Nationalpark in NRW. Wenn die Region diese Chance nicht bald nutzt, riskieren wir, dass eine andere Region uns zuvorkommt, wie es bei dem inzwischen aufgegebenen Nationalparkprojekt Siebengebirge beinah geschehen wäre.“, erklärte Dr. Ute Röder.

Bei den Wahlen zum Vorstand wurden die beiden bisherigen Vorsitzenden, Ute Röder und Karl A. Otto, in dieser Funktion einstimmig wiedergewählt; ebenso die Geschäftsführerin Ulrike Koch und die Schatzmeisterin Ilse Weddige. Einen Wechsel gab es bei den stellvertretenden Vorsitzenden. Anstelle von Maria Grüntgens, die für den Beirat kandidierte, wurde neben Henning Schwarze jetzt Marcus Foerster neu in dies Amt gewählt. Als Beisitzer neu gewählt wurde der Tierarzt Dr. Harald Grünau, die anderen bisherigen Beisitzer wurden wiedergewählt.

Sperrzeiten der Durchgangsstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne im Juni 2010

Redakteur — Sun, 06 Jun 2010 05:40:57 +0000

Die Sperrzeiten des Truppenübungsplatzes Senne für den Monat Juni sind online. Wie immer sind die Angaben ohne Gewähr und Änderungen durch das Britische Militär sind möglich.

Dienstag 01.06.2010 bis Freitag 04.06.2010 geschlossen
Samstag 05.06.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Sonntag 06.06.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Montag 07.06.2010 07.45 – 16.30 Uhr
Dienstag 08.06.2010 07.45 – 00.15 Uhr
Mittwoch 09.06.2010 07.45 – 00.15 Uhr
Donnerstag 10.06.2010 07.45 – 00.15 Uhr
Freitag 11.06.2010 07.45 – 13.15 Uhr
Samstag 12.06.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Sonntag 13.06.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Montag 14.06.2010 07.45 – 16.30 Uhr
Dienstag 15.06.2010 07.45 – 00.15 Uhr
Mittwoch 16.06.2010 07.45 – 16.30 Uhr
Donnerstag 17.06.2010 07.45 – 00.15 Uhr
Freitag 18.06.2010 07.45 – 13.15 Uhr
Samstag 19.06.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Sonntag 20.06.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Montag 21.06.2010 07.45 – 16.30 Uhr
Dienstag 22.06.2010 07.45 – 00.15 Uhr
Mittwoch 23.06.2010 07.45 – 16.30 Uhr
Donnerstag 24.06.2010 07.45 – 00.15 Uhr
Freitag 25.06.2010 07.45 – 13.15 Uhr
Samstag 26.06.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Sonntag 27.06.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Montag 28.06.2010 07.45 – 16.30 Uhr
Dienstag 29.06.2010 07.45 – 00.15 Uhr
Mittwoch 30.06.2010 07.45 – 16.30 Uhr

Kampfdörfer: NABU will Klärung im Hauptsacheverfahren herbeiführen

Redakteur — Sat, 15 May 2010 04:10:45 +0000

Der Naturschutzbund (NABU) Deutschland klagt weiter gegen den von den britischen Streitkräften geplanten Bau von Kampfdörfern auf dem Truppenübungsplatz Senne.

Im Eilverfahren hat das Verwaltungsgericht Minden den Weg für den Bau der Kampfdörfer in der Senne mit seinem Beschluss vom 29. April 2010 einstweilen freigemacht. Da das Gericht die Genehmigung zum Bau bisher nur einer auf offensichtliche Rechtsfehler beschränkten Prüfung unterzog, blieben die für einen wirksamen Schutz der wertvollen Naturgüter der Senne maßgeblichen Rechtsfragen noch weitgehend ungeklärt.

Der NABU NRW sieht sich daher veranlasst, das anhängige Klageverfahren fortzuführen und wird von den Natur- und Umweltschutzgruppen der Senneregion dabei unterstützt. In diesem Rahmen wird zu klären sein, ob sich Behörden einer gerichtlichen Überprüfung ihrer die Senne betreffenden Entscheidungen entziehen können, indem sie in ein immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren ausweichen.

Überdies ist die Frage zu beantworten, ob die einzigartige Tier- und Pflanzenwelt der Senne wirksam vor Beeinträchtigungen durch Projekte des britischen Militärs geschützt ist oder ob sich das Interesse an der Erhaltung dieses Teils des europäischen Naturerbes ohne weiteres jedem Nutzungswunsch der Briten unterzuordnen hat.

Josef Tumbrinck, Vorsitzender NABU NRW und Ute Röder, Vorstandsmitglied des NABU: „Wir sind zuversichtlich, dass die Mindener Verwaltungsrichter ihrer Verantwortung für die wirksame Durchsetzung des europäischen Naturschutzrechts gerecht werden und die Naturschätze der Senne nicht dem freien Zugriff der britischen Militärs preisgeben, wenn sie in einem Klageverfahren erst einmal Gelegenheit zu eingehender Prüfung erhalten.“

Die Herbeiführung der Klärung im Hauptsacheverfahren wird von den ostwestfälischen Naturschutzverbänden wie dem Förderverein Nationalpark Senne-Eggegebirge e.V., dem Aktionsbündnis gegen die Kampfdörfer, der Arbeitsgemeinschaft der Paderborner Natur- und Umweltschutzverbände, dem NABU Kreisverband Lippe und Stadtverband Bielefeld, dem Sprecher der Bezirkskonferenz für Naturschutz in OWL, dem Naturwissenschaftlichen Verein Bielefeld und vielen weiteren unterstützt.

Wer die Initiative der Naturschutzverbände ebenfalls unterstützen will, kann dies mit einer Spende auf den Rechtshilfefond gegen den Bau neuer Kampfdörfer in der Senne von pro grün Paderborn (Sparkasse Paderborn, BLZ 472 501 01, Kto. Nr. 67942 ‚Rechtshilfefonds TÜP Senne’).

„Wir werden unseren Kampf gegen die Zerstörung der einmaligen Lebensräume und die Beeinträchtigung von geschützten Arten nicht aufgeben“ so Ute Röder vom NABU abschließend.

Beschluss des VG Minden zum Bau der Kampfdörfer

Redakteur — Sat, 08 May 2010 10:47:31 +0000

Das Verwaltungsgericht Minden hat den Antrag des Naturschutzbundes NRW (NABU), den Bau der Kampfdörfer in der Senne bis zur gerichtlichen Entscheidung über die gegen die Genehmigung gerichtete Hauptsacheklage auszusetzen, mit Beschluss v. 29.4.2010 abgelehnt. Gegen die Entscheidung kann beim OVG Münster Beschwerde eingelegt werden. Ob davon Gebrauch gemacht wird, werden die Verbände sorgfältig mit ihrem Anwalt Prof. Dr. Martin Gellermann besprechen.

Der NABU Landesverband sowie die Naturschutzverbände in Ostwestfalen bedauern diese Entscheidung und können sie in dieser Form nicht nachvollziehen. Es ist den Verbänden unverständlich, dass die Briten das Recht erhalten sollen durch den weiteren schrittweisen Ausbau des Truppenübungsplatzes den auf Grund seines Artenreichtums unstrittig wertvollsten Landschaftsteil von Nordrhein Westfalen weiter zu schädigen.

Es geht hier nicht, wie das VG Minden es getan hat, um eine Abwägung der ausreichenden Vorbereitung der Soldaten zur Abwehr von Gefahren von Leib und Leben gegen die Beeinträchtigung von geschützten Arten und Lebensräumen. „Wir sind sicher, dass auch die im Moment nach Afghanistan geschickten britischen Soldaten gut ausgebildet sind, und dies ohne die jetzt geplanten Übungsdörfer in der Senne. Es geht darum, dass diese Ausbildung nicht genau auf den Standorten sein darf, wo geschützte Arten und Lebensräume zerstört werden, solange es Alternativen gibt.“ so Karl Otto vom Förderverein Nationalpark-Senne-Eggegebirge.

Ute Röder vom NABU Landesverband kritisiert, dass im Rahmen des Verfahrens, nicht wie eigentlich für NATURA 2000 Gebiete bei befürchteten Beeinträchtigungen vorgeschrieben, alternative Standorte, ob hier in Deutschland oder gar in England, geprüft worden sind. Die Verbände halten das für rechtlich zweifelhaft.

„Genug ist genug“, sagt Marcus Foerster, Sprecher des Aktionsbündnisses aus Schlangen, „mehr Belastung durch militärisches Üben ist weder den Menschen noch der Natur zu zumuten.“

Dass mit den Bauvorhaben außerdem eine befürchtete Intensivierung mit einhergeht, sehen die Naturschutzverbände in Anbetracht eines aktuell beantragten Baus einer betonierten Furt für Fahrzeuge durch einen wertvollen Bach in unmittelbarer Nachbarschaft zu einem Übungsdorf bereits jetzt schon bestätigt. „Das wird in Salami-Taktik so weitergehen, bis die Senne als Lebensraum entwertet ist.“ kommentiert Karsten Otte von der Bezirkskonferenz für Naturschutz die aktuelle Entwicklung.

Der Naturschutzbund, Landesverband NRW, sowie die Naturschutzverbände vor Ort werden die weiteren gerichtlichen Schritte gemeinsam mit ihrem Rechtsanwalt, Prof. Dr. Martin Gellermann, sorgfältig erwägen.

„Im Moment sind wir noch weit davon entfernt, unseren Kampf gegen die Zerstörung der einmaligen Lebensräume und die Beeinträchtigung von geschützten Arten, aufzugeben“ so Ute Röder abschließend.

Sperrzeiten der Durchgangsstraßen auf dem Truppenübungsplatz Senne im Mai 2010

Redakteur — Sat, 08 May 2010 10:42:43 +0000

Die Sperrzeiten des Truppenübungsplatzes Senne für den Monat Mai sind online. Wie immer sind die Angaben ohne Gewähr und Änderungen durch das Britische Militär sind möglich.

Samstag 01.05.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Sonntag 02.05.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Montag 03.05.2010 07.45 – 16.30 Uhr
Dienstag 04.05.2010 07.45 – 00.15 Uhr
Mittwoch 05.05.2010 07.45 – 16.30 Uhr
Donnerstag 06.05.2010 07.45 – 00.15 Uhr
Freitag 07.05.2010 07.45 – 13.15 Uhr
Samstag 08.05.2010 07.00 – 16.30 Uhr
Sonntag 09.05.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Montag 10.05.2010 07.45 – 16.30 Uhr
Dienstag 11.05.2010 07.45 – 00.15 Uhr
Mittwoch 12.05.2010 07.45 – 00.15 Uhr
Donnerstag 13.05.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Freitag 14.05.2010 07.45 – 16.30 Uhr
Samstag 15.05.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Sonntag 16.05.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Montag 17.05.2010 07.45 – 16.30 Uhr
Dienstag 18.05.2010 07.45 – 00.15 Uhr
Mittwoch 19.05.2010 07.45 – 16.30 Uhr
Donnerstag 20.05.2010 07.45 – 00.15 Uhr
Freitag 21.05.2010 07.45 – 13.15 Uhr
Samstag 22.05.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Sonntag 23.05.2010 Durchfahrtsstrassen geöffnet
Montag 24.05.2010 07.00 Uhr bis Montag 31.05.2010 23.59 Uhr geschlossen

Mit Spannung erwartetes Gutachten vorgestellt

Redakteur — Wed, 31 Mar 2010 09:19:39 +0000

Ein Nationalpark bietet auch wirtschaftliche Chance für die Region Teutoburger Wald / Eggegebirge.

Ein Nationalpark bietet eine reelle Chance, die Region sowohl touristisch als auch darüber hinaus in wirtschaftlich weiter zu entwickeln. Dies ist das Fazit eines Gutachtens von Roland Berger, das jetzt der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Die Schutzwürdigkeit aus naturschutzfachlicher Sicht nach den Kriterien des Bundesnaturschutzgesetzes wurde bereits in einer früheren Untersuchung festgestellt. Die ausführlichen Gutachten können auf der vom Kreis Lippe eingerichteten Homepage www.nationalpark-teutoburgerwald-eggegebirge.de heruntergeladen werden.

Spendenkonto für Klage gegen neue Kampfdörfer in der Senne eröffnet

Redakteur — Fri, 19 Mar 2010 06:05:15 +0000

Der Paderborner Umweltschutzverein pro grün hat bei der Sparkasse Paderborn ein Sonderkonto eingerichtet als Rechtshilfefonds gegen den Bau neuer Kampfdörfer in der Senne. (Sparkasse Paderborn, BLZ 472 501 01, Kto. Nr. 67942,’Rechtshilfefonds TÜP Senne’).

Wie bereits berichtet, hat der als dafür für zuständig erklärte Landrat vom Kreis Gütersloh am 18.2.10 den Briten die Genehmigung für den Bau von drei neuen Kampfdörfern, den Ausbau eines bestehenden Kampfdorfes, eines Schießhauses und den Ausbau von drei Stützpunkten erteilt. Bereits sechs Tage später hat er dann die Anordnung des sofortigen Vollzugs gegeben.Damit werden bereits jetzt innerhalb der 30-tägigen Widerspruchsfrist gegen den Genehmigungsbescheid vollendete Tatsachen geschaffen und mögliche Einwendungen von Anrainern und Naturschutzverbänden unterlaufen.

Die Verbände hatten bereits im Laufe des Verfahrens ihre Bedenken gegen die geplanten Baumaßnahmen geäußert und darauf hingewiesen, dass sie gegen europäisches Naturschutzrecht verstießen. Insbesondere lägen Verstöße gegen das Habitatsschutzrecht vor.Hier sahen die Naturschutzbehörden keine Notwendigkeit einer Befreiung, da sie die Eingriffe als ‘unerheblich’ und daher als ausgleichbar betrachteten.

Nicht nur die Arbeitsgemeinschaft der Paderborner Natur- und Umweltschutzverbände betrachtet dieses Vorgehen als einen Verstoß gegen geltendes Recht und daher hat der Naturschutzbund Deutschland (NABU), der als bundesweit vertretende Organisation auch in NRW das Verbandsklagerecht besitzt, hiergegen Klage erhoben und u.a.zunächst per Eilantrag einen Baustopp verlangt. Die Verbände werden vertreten durch den renommierten Osnabrücker Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Martin Gellermann.

Zur Finanzierung dieses Klageweges ist der NABU auf finanzielle Unterstützung durch die Bürgerinnen und Bürger der Region angewiesen. Deshalb wurde dieser Prozesskostenfonds als Sonderkonto bei pro grün eingerichtet. Die Spender erhalten eine steuerabzugsfähige Spendenbescheinigung und die Zusicherung, dass evtl. nicht genutzte Beträge für naturschutzbezogene Klagen verwandt werden.

Informationsveranstaltung „Aufrüstung auf dem Truppenübungsplatz Senne“

Redakteur — Thu, 18 Mar 2010 11:28:11 +0000

In der Gemeinde Schlangen findet am Mittwoch, den 24.03.2010 eine Informationsveranstaltung zum Thema „Aufrüstung auf dem Truppenübungsplatz Senne“ statt.

Nachdem die Ausbaupläne der britischen Rheinarmee in der Senne genehmigt worden sind, sollen in Kürze neue Kampfdörfer und Schießbahnen gebaut und existierende Einrichtungen erweitert werden. Über die Auswirkungen und Konsequenzen der Bauvorhaben auf Kommunen, Anlieger und nicht zuletzt auf die schützenswerte Natur in der Senne soll mit Fachleuten aus Verwaltung und Verbänden diskutiert werden.

Die öffentliche Veranstaltung beginnt um 20 Uhr. Die offizielle Einladung kann hier heruntergeladen werden. Die Anfahrt zum Schlänger Bürgerhaus finden Sie hier.